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Brexit - der Austritt von GB

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  1. Wie willst du eine Meinungsänderung und ein dadurch neues Referendum verhindern?


    Will ich nicht, aber solange es kein neues Referendum gibt, ist der Austritt beschlossene Sache. Erst durch ein neues Referendum kann er ausgesetz oder abgesetzt werden. Richtig ist aber auch, dass bei dem Referendum nur für einen Austritt und nicht wann gestimmt wurde.

    Klar, Abstimmen bis das Ergebnis vorliegt, was im Sinne dessen ist, der bei der letzten Abstimmung unterlag ... ne, so funktioniert das mit der Demokratie nicht.


    Doch, genauso funktioniert Demokratie. Politische Überzeugungen wandeln sich im Laufe der Zeit und müssen dem jeweiligen Verständnis der Mehrheit im Zeitablauf angepaßt werden. Findet sich für ein neues Referendum keine Mehrheit, wird es so lange keines geben.

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  3. j*********r

    waytogermany schrieb:
    Klar, Abstimmen bis das Ergebnis vorliegt, was im Sinne dessen ist, der bei der letzten Abstimmung unterlag ... ne, so funktioniert das mit der Demokratie nicht.


    Doch, genauso funktioniert Demokratie. Politische Überzeugungen wandeln sich im Laufe der Zeit und müssen dem jeweiligen Verständnis der Mehrheit im Zeitablauf angepaßt werden. Findet sich für ein neues Referendum keine Mehrheit, wird es so lange keines geben.

    Hier sprechen wir aber in der Regel von längeren Zeiträumen - denn die politische Meinung ändert sich normalerweise nicht plötzlich bei ausreichend vielen Bürgern innerhalb von einer Nacht.

    Jetzt handelt es sich bei diesem Referendum aber um ein sehr knappes Ergebnis, sehr nahe an der 50%-Marke. Hinzu kommt die radikale Meinungsmache davor von Seiten der Brexit-Befürworter, die nun ihre Aussagen von dem Referendum zurücknehmen. Und zuletzt noch der Absturz an der Börse - der zwar zu erwarten war, aber sicherlich trotzdem noch einige schockiert - werden ziemlich sicher dazu geführt haben, dass einige Menschen ihre Meinung überdacht haben und vielleicht in einer weiteren Abstimmung anders wählen würden.

    Nach einer Weile wird sich die Situation aber wieder beruhigen - bzw. hat sich ja auch schon beruhigt - und dann verschiebt sich die Meinung in der Bevölkerung wiederum. Man könnte also sicherlich noch 10 mal abstimmen und jedes Mal ein unterschiedliches Ergebnis haben; zu einer Lösung gelangt man so aber nicht.

    Die Problematik liegt eigentlich an anderer Stelle: Denn dieses Problem hätte man garnicht, wenn es überhaupt nicht erst zum Referendum gekommen wäre. Und bei der Frage EU - ja oder nein? handelt es sich nicht um eine Frage, die jeder Dorfdepp beantworten kann. Die Auswirkungen eines EU-Austritts korrekt zu beurteilen sollte schon die meisten studierten VWLer überfordern - wie kann die breite Bevölkerung da nur eine sinnvolle Einschätzung treffen?
    Desweiteren fällt das Referendum in eine Zeit, in der viele Bürger einfach unzufrieden mit der politischen Situation sind (s. UKIP) und das führt zu Protestwählern. Dies wiederum ist bei einer so wichtigen Frage natürlich katastrophal.

    mfg
    Jonas
  4. mein-wunschname

    mein-wunschname hat kostenlosen Webspace.

    jonas-bayer schrieb:

    Die Problematik liegt eigentlich an anderer Stelle: Denn dieses Problem hätte man garnicht, wenn es überhaupt nicht erst zum Referendum gekommen wäre. Und bei der Frage EU - ja oder nein? handelt es sich nicht um eine Frage, die jeder Dorfdepp beantworten kann. Die Auswirkungen eines EU-Austritts korrekt zu beurteilen sollte schon die meisten studierten VWLer überfordern - wie kann die breite Bevölkerung da nur eine sinnvolle Einschätzung treffen?
    Desweiteren fällt das Referendum in eine Zeit, in der viele Bürger einfach unzufrieden mit der politischen Situation sind (s. UKIP) und das führt zu Protestwählern. Dies wiederum ist bei einer so wichtigen Frage natürlich katastrophal.

    mfg
    Jonas


    Auf den ersten Blick könnte ich dir recht geben, aber wenn ich mich so umsehe, dann finde ich z.B.:
    Am 25. September 2016 werden die Schweizer Stimmberechtigten über das Nachrichtendienstgesetz abstimmen.

    https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20160925/legge-federale-sulle-attivita-informative.html
    Da mutet man der Schweizer Bevölkerung ja eine ganze Menge zu über so ein sensibles Thema abzustimmen. Ähnlich ja auch bei der Volksinitiative vom «Gegen Masseneinwanderung», bei der Anfang 2014 50,3% der Abstimmenden für eine Begrenzung des Zuzugs (nicht zuletzt auch aus EU-Ländern) gestimmt haben. Damit wurde immerhin in bestehende Verträge (zwischen EU-Schweiz) eingegriffen.

    Die mit offenen Lügen und Halbwahrheiten gespickte Kampagne der EU-Gegner im UK fiel nicht zuletzt auch deshalb auf fruchtbaren Boden, weil die Befürworter auf gleichem Niveau argumentiert haben und weil solche Slogans eine "gute" Tradition im UK haben. Dieser Artikel (geschrieben vor fast 5 Jahren, also lange vor dem aktuellen Referendum)
    http://www.handelsblatt.com/politik/international/sonderwuensche-aus-london-die-britische-diva/5949160.html
    gibt einen guten Überblick über die von den Briten immer wieder geforderte (und ihnen auch teilweise zugestandene) Sonderrolle.

    Edit: Links verlinkt

    Beitrag zuletzt geändert: 26.7.2016 17:18:13 von mein-wunschname
  5. Das ist praktizierte Demokratie. Ob es uns gefällt oder nicht ist irrelevant, wir haben darüber nicht zu befinden und es steht uns keine Wertung an. GB hat entschieden- und fertig.
  6. turmfalken-nikolai

    Kostenloser Webspace von turmfalken-nikolai

    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    Also soweit mir bekannt ist das Referendum lediglich eine Meinungsäußerung und hat keine bindende Wirkung. Insofern sehe ich auch noch nicht den Vollzug! Der wirtschaftliche Schaden für GB wäre immens. Es sei denn die EU knickt wieder ein und brät den Briten mal wieder ne Extrawurst!
  7. Bindende Wirkung hat es in dem Sinne, dass die Beführworter damit ihre politische Kariere verknüpft habe. Und die EU wird eine Extrawurst braten, da für die EU der wirtschaftliche Schaden noch viel höher wäre. GB ist die zweitgrößte Volkswirtschaft in der EU.
  8. Kosten wird es vor allem versachen, dass sich die EU Länder neue Handelspartner suchen müssen. Ausserdem muss nun die Trump Frage geklärt werden. Ist Export sinnvoller nach Ney York oder nach London für die deutsche Wirtschaft?
  9. turmfalken-nikolai

    Kostenloser Webspace von turmfalken-nikolai

    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    Sinnvoller ist es vermutlich dahin zu liefern wo die größten Absatzmärkte sind bzw. wo die größten Gewinne zu erwarten sind. Wenn Trump tatsächlich Strafzölle für importierte Waren einführt hängt es ja auch davon ab in welcher Höhe.
  10. invalidenturm

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    Ich glaube nicht, dass der Brexit zu einer Veränderung der Handelsbeziehungen mit Grossbritannien führen wird, vermutlich wird es dann ein Freihandelsabkommen geben. Das wäre schliesslich im Interesse beider Seiten. Wie Angela Merkel "Rosinenpickerei" verhindern will, ist mir allerdings noch unklar. Die Briten haben ihren EU-Austritt ja weitgehend aufgrund der Migration aus anderen EU-Ländern beschlossen, und werden mit Sicherheit keine Arbeitnehmer-Freizügigkeit zulassen.http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-09/brexit-theresa-may-freizuegigkeit-eu-buerger.
  11. Sinn machen würde es, sämtliche Sanktionen mit Russland aufzuheben und dorthin den handel zu intensivieren und den Ausbau. davon sollten auch alle Europäischen Länder dazwishen profitieren, vor allem Polen und das sollte der gesamten EU als Konstrukt einiges an wirtschaftlicher Stabilität geben... Öl und Gas holen wir eh von Russland, dann kann man auch dickere Rohre verlegen und das Konzept Öltanker ganz an den Nagel hängen... Pipeline ist wesentlich umweltfreundlicher als diese Seelenverkäufer... Autos kaufen die auch in Russland und Nahrungsmittel kriegen wir da auch gesündere her...

    und wenn die Briten nciht mitspielen, werden zwar frankreich und Holland auch einbußen haben, aber was solls... Die Briten wollten eh immer eine extrawurst und da die EU angeblich so teuer ist, dann sollen sie mal sehen, wo sie bleiben... ist halt blöd, wenn man das Konzept einer Solidargemeinschaft nciht versteht...
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