Wie viel Wert haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
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Hast du ein Geschäft?
Wenn Nein, dann auch keine AGB's ;)
Wenn ja, dann muss der User diesen Zustimmen, sonst sind sie hinfällig. (siehe Youtube) -
Hallo
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind selbstverständlich rechtskräftig. Du musst natürlich genau schreiben was du mit den Dateien machen willst.
AGBs sind einfach gesagt Nutzungsbedingen, man braucht kein Gewerbe um AGBs zu haben. Du musst auch nicht zwischen den beiden Begrifflichkeiten unterscheiden.
Sie sind gültig wenn der Kunde sie einsehen kann. Mit einer Checkbox aka "ich habe die AGBs gelesen" bist du auf der sicheren Seite.
mfg
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Die AGB können sicherlich den gesetzlichen Rahmen ergänzen, aber die Grundlage wird mit Sicherheit erstmal die normale Gesetzgebung sein. Von daher sind AGB nicht selbstverständlich rechtskräftig!!! Es kommt durchaus auf Formulierung und geltende Gesetze an.
Anmerkung: Es heisst AGB nicht AGBs
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voloya schrieb:
Hallo
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind selbstverständlich rechtskräftig. Du musst natürlich genau schreiben was du mit den Dateien machen willst.
AGBs sind einfach gesagt Nutzungsbedingen, man braucht kein Gewerbe um AGBs zu haben. Du musst auch nicht zwischen den beiden Begrifflichkeiten unterscheiden.
Sie sind gültig wenn der Kunde sie einsehen kann. Mit einer Checkbox aka "ich habe die AGBs gelesen" bist du auf der sicheren Seite.
mfg
AGB heißt es aber nur bei Geschäften (bzw. Gewerben), sonst sind es Nutzungsbedingungen ;) Kann ja sein das er/sie ein Gewerbe hat.
Also zurück zum Thema:
Sie sind rechtskräftig, solange nicht gegen geltendes Recht verstoßen wird. Es gibt allerdings auch Gesetze, die abgeändert werden können.
Genaueres kann dir nur ein Anwalt sagen, denn nur der darf dir Rechtsauskunft geben. -
Erstmal müssen die Nutzungsbedingungen für jeden einsehbar sein und der Benutzer muss diesen Zustimmen, bevor sie in Kraft treten.
Zur Frage: Meinst du das ein User ein Textdokument auf deinen Webspace hochläd? Dann würde ich sagen, hat er trotzdem noch das Urheberrecht. Er kann aber zustimmen, dass du ein Nutzungsrecht und vielleicht das Recht zur Verteilung hast. Bin mir aber nicht sicher. -
Ja klar, die sind einsehbar...
"Dadurch bestätigen Sie, dass Sie uns die Erlaubnis geben, Inhalte, die unter geistiges Eigentum fallen, sowie Fotos und die von Ihnen hochgeladenen IP-Inhalte auf unserer Webseite zu verwenden."
Ja, gehört noch ihnen - ich dürfte sie so jedoch verwenden, richtig?
Beitrag zuletzt geändert: 30.5.2011 19:25:34 von rate -
Ein korrekter Satz wäre von Vorteil.
Beitrag zuletzt geändert: 30.5.2011 21:53:23 von drafed-map -
Wenn du die AGB meinst, die hab ich jetzt einfach zusammen geschrieben - werden natürlich überarbeitet.
Ein sinnvoller Beitrag wäre von Vorteil.
Edit: besser?
Beitrag zuletzt geändert: 30.5.2011 19:25:43 von rate -
Natürlich musst du dich an gesetzliche Regelungen halten, die auch bestimmen, ob eine Klausel in der AGB erlaubt bzw. gültig ist oder nicht. Das kann man in einem Abschnitt im Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches nachlesen (§305ff).
Online gibt es das z. Bsp. hier.
Es ist also auch nur gültig, wenn es gut verständlich geschrieben wurde und keine Missverständnisse entstehen können, oder keine unüblichen Forderungen darin stehen.
Eine AGB kommt immer bei einem Vertragsschluss zustande. Dabei ist es egal wer die beiden Partner im "Geschäft" sind. Es können auch zwei Privatpersonen sein, deshalb braucht man kein Gewerbe.
Ich lasse mich aber auch gern eines besseren belehren, da das hier sowieso keine verbindliche Rechtsauskunft ist. -
Bürgerliches Geetzbuch (BGB)
Schudrecht AT - Abschnitt 2:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
...und sowas passiert dem "Juristen-Verlag"
LG Gary
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AGBs sind schon sehr wichtig sie entscheiden den Verlauf und die Bedinnungen des Vertrags. Jedoch kannst du dir nicht alles herausnehemen da es unter dem Schatten der deutschen/Menschenrechte und auch UN-Rechte steht.
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rate schrieb:
Wenn du mir jetzt noch erklären könntest, was "IP-Inhalte" sind... Das habe ich noch nie gehört und es macht auch überhaupt keinen Sinn.
Edit: besser? -
rate schrieb:
Erst mal danke allen!
Nehmen wir als Beispiel das Text dokument - wenn ich jetzt in die AGB schreibe, dass ich sie verwenden darf, dann darf ich das - auch wenn es sie nacher stören würde?
Nein! Es ist immer eine Sache der Formulierung und "verwenden dürfen" ist dem Rechtgeber warscheinlich nicht genau genug. Zum Beispiel ist da nicht genau definiert, was du verwenden darfst, wo du es verwenden darfst (Internet, Zeitung, Radio, muss extra aufgelistet sein sonst ist es zu allegmein und gilt nicht!).
Es gibt da verschiedene Dinge, die du berücksichtigen solltest:
Diese "Rechte" sollte der Uploader dir einräumen:
- Veröffentlichungsrecht
- Verfielfältigungsrecht
- Nutzungsrecht
Beim:
- Urheberrecht
kannst du nichts machen, der Urheber ist immer der Ersteller eines geistig schützenwertes Werkes (Schöpfungshöhe muss erreicht ein).
Zudem solltest du eine:
- Verzichtserklärung
aufsetzen, damit der Uploader nicht doch irgendwelche Ansprüche geltend macht.
Zusätzlich, solltest du,
- Schadensansprüche
ablehnen, im Falle, dass jemand Material hochläd, dessen Rechte derjenige nicht hat.
- Usw. ...
Wie du siehst, ist es eine komplitzierte und Aufwändige Sache, gescheite AGB zu formulieren, was eigentlich nur ein Fachmann auf diesem Gebiet machen kann. Du sagst, du hast nur eine "kleine" Seite, doch das alleine schützt nicht.
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drafed-map schrieb:
rate schrieb:
Wenn du mir jetzt noch erklären könntest, was "IP-Inhalte" sind... Das habe ich noch nie gehört und es macht auch überhaupt keinen Sinn.
Edit: besser?
Dann liegts nicht an meiner Ausdrucksweise sondern an deiner Unwissenheit. Google ist dein Freund! :)
@Reinmann - Danke!
@trueweb - Der nützlichste Beitrag ;) Danke!
Die gepostete "AGB" war nur ein Beispiel, dass ich sie umformulieren muss, ist mir klar.
Mit der kleinen Seite wollte ich sagen, dass es höchstwarscheinlich zu keinen Problemen kommt.
Aber danke für die Tipps! ;) Sehr hilfreich!
Beitrag zuletzt geändert: 30.5.2011 23:17:24 von rate -
Hallo
groovestreet schrieb:
AGB heißt es aber nur bei Geschäften (bzw. Gewerben), sonst sind es Nutzungsbedingungen ;) Kann ja sein das er/sie ein Gewerbe hat.
Das ist total irrelevant. Es handelt sich bei einem Vertrag (den man ja beim Upload abschließt) um ein Rechtsgeschäft somit kann man auch Allgemeine Geschäftsbedingungen schreiben.
mfg
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Der Wert der AGB ist 42.
Generell sollten AGB mit einem Anwalt auf diesem Gebiet abgesprochen werden,
da sehr schnell die Abmahner vor der Tür stehen.
Dennoch kannst du dir bei Facebook und Co. anschauen,
wie sie umschrieben haben, dass Sie mit dem Posten die Rechte besitzen :)
Bloß bitte nicht 1:1 kopieren.
AGB am besten mit einer Checkbox bestätigen lassen.
Wobei auch der Satz "Mit Klick auf Anmelden bestätigen Sie die AGB" reichen dürfte,
aber da frägt man wohl lieber den RA.
Beitrag zuletzt geändert: 31.5.2011 14:56:43 von sneppa -
sneppa schrieb:
Der Wert der AGB ist 42.
Generell sollten AGB mit einem Anwalt auf diesem Gebiet abgesprochen werden,
da sehr schnell die Abmahner vor der Tür stehen.
Dennoch kannst du dir bei Facebook und Co. anschauen,
wie sie umschrieben haben, dass Sie mit dem Posten die Rechte besitzen :)
Bloß bitte nicht 1:1 kopieren.
AGB am besten mit einer Checkbox bestätigen lassen.
Wobei auch der Satz "Mit Klick auf Anmelden bestätigen Sie die AGB" reichen dürfte,
aber da frägt man wohl lieber den RA.
Soweit ich weiß (vorsicht: keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung bzw. Vermutung) ist es so, dass die Hinweise auf die AGB gut sichtbar vor dem Bestätigungslink bzw. -button stehen müssen. Irgendwo ganz klein im Footer würde also nicht gelten. -
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