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also ich habe eine Frage:
Wenn sagen wir mal FOLC patentiert wurde. Ist es dann erlaub www.folc-city.de zumachen? -
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Ganz so stimmt es nicht. Du dafst keine im Handelsregister eingetragenen Marken benutzen oder eingetragene Firmennamen. Wei? zwar nicht was FOLC ist, aber Patente geh?ren nicht zu eingetragenen Marken- und Firmennamen dazu.
Beitrag ge?ndert am 13.11.2005 18:33 von trueweb -
Ganz so stimmt es nicht. Du dafst keine im Handelsregister eingetragenen Marken benutzen oder eingetragene Firmennamen. Wei? zwar nicht was FOLC ist, aber Patente geh?ren nicht zu eingetragenen Marken- und Firmennamen dazu.
Beitrag ge?ndert am 13.11.2005 18:33 von trueweb
da liegst du falsch, denn wie du wei?t gibt es einen sender namens kika, die wohl patent haben, dann gibt es aber von unserem kikamagazin eine hp die kikamagazin.de hei?t, und also ist wohl ein fehler in deiner einsch?tzung
denn er darf sie benutzen/betreiben...
MfG
Kraeusi -
http://www.ipwiki.de/internetrecht:eingriff_in_fremde_kennzeichenrechte
http://www.ipwiki.de/internetrecht:domainnamen_als_werktitel -
kraeusi schrieb:
da liegst du falsch, denn wie du wei?t gibt es einen sender namens kika, die wohl patent haben, dann gibt es aber von unserem kikamagazin eine hp die kikamagazin.de hei?t, und also ist wohl ein fehler in deiner einsch?tzung
denn er darf sie benutzen/betreiben...
Er betreibt sie, aber ob er das darf, wei?t du doch nicht (nehme ich zumindest mal an.) Es wird doch erst interessant, wenn die jeweilige Marke die Domain bei dir einfordert. -
phattek schrieb:
kraeusi schrieb:
da liegst du falsch, denn wie du wei?t gibt es einen sender namens kika, die wohl patent haben, dann gibt es aber von unserem kikamagazin eine hp die kikamagazin.de hei?t, und also ist wohl ein fehler in deiner einsch?tzung
denn er darf sie benutzen/betreiben...
Er betreibt sie, aber ob er das darf, wei?t du doch nicht (nehme ich zumindest mal an.) Es wird doch erst interessant, wenn die jeweilige Marke die Domain bei dir einfordert.
Doch ich wei? es, sonst w?rde ich ja nicht einfach so ne scheisse schreiben!
trueweb schrieb:
http://www.ipwiki.de/internetrecht:eingriff_in_fremde_kennzeichenrechte
http://www.ipwiki.de/internetrecht:domainnamen_als_werktitel
laut zweitem, link:
Es darf sofern es ein eigenst?ndiges produkt ist, und "nichts" mit dem anderem zu tun hat, vergleiche den Ford Focus und die Zeitschrift Focus.
MfG
Kraeusi -
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