Der Disclaimer und die Abmahnung
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Hallo,
da wir ja gerade bein Thema Abmahnung wegen Debian waren, habe ich mich mal schlau gemacht, was sich Anwälte so alles einfallen lassen. Hier habe ich etwas gefunden, was ich sehr interessant finde, nämlich das hier
http://www.it-recht-kanzlei.de/keine-abmahnung-ohne-kontakt-disclaimer.html
Auf der Seite gibt es auch ein Abmahnradar.
http://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar.html
Viel Spaß damit.
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Und warum setzt du es nicht in´s entsprechende Thema?
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bewahrer schrieb:
Und warum setzt du es nicht in´s entsprechende Thema?
Weil es da schon 5 Seiten gibt und das auch was ganz anderes ist. Da sowas immer einen hohen Informationsgehalt hat, darf es nicht in einem vollen Thema untergehen. Ich habe auf vielen Seiten den Satz "Keine Abmahnung ohne Kontakt" gesehen.
http://www.google.com/search?ie=UTF-8&oe=UTF-8&sourceid=navclient&gfns=1&q=%22Keine+Abmahnung+ohne+Kontakt%22
Hier einer
Keine Abmahnung ohne Kontakt!
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus
urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir,
zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, umgehend mit uns Kontakt aufzunehmen.
Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir
bereits vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu,
durch welche eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist.
Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns,
würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen.
Quelle: http://www.bayernmichel.de/?site=Nl9pbXByZXNzdW0ucGhw -
Die Wirksamkeit der Floskel "Keine Abmahnung ohne Kontkt" ist genau so ein Märchen wie die Unsitte der pauschalen Distanzierung von gesetzten Links.
Ich kannmnicht per Statement geltendes Recht außer Kraft setzen! Im Gegenteil muß ich mir eine Äußerung dieser Art im Zweifelsfalle noch erschwerend als Absicht unterstellen lassen.
Übrigens haben sich solche Dinge meist eben nicht Anwälte einfallen lassen, sondern User irgendwelcher Foren, die meinten, Gesetze und recht zu verstehen. Und weil es so bequem ist, werden solche Konstrukte gern von Webmastern adaptiert.
Zum Abmahnradar:
Das bezieht sich in erster Linie auf gewerbliche Homepages mit dem Risiko der wettbwerbsrechtlich begründeten Abmahnung und hat wenig mit der Abmahnung zu tun, die Kalina gerade zu bewältigen hat.
FF
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Zufällig gefunden ( "Partner" bei einer Seite mit GIF-Animationen ) : http://www.abmahnstopper.de/
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