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Mein Problem mit der Impressumspflicht

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  1. sonok

    Moderator Kostenloser Webspace von sonok

    sonok hat kostenlosen Webspace.

    bruchpilotnr1 schrieb:
    Da sagt mein guter Kumpel in Berlin was anderes ;).
    er betreibt seit mehreren Jahren eine Webseite mit .ch (unter anderem .com .net, etc) und hat kein Impressum. Da wird wohl an meinem "Geschreibsel" wohl was dran sein. Ihm ist noch nie eine Abmahnung ins haus geflogen. Wie denn auch? Whois-Guard, .ch domain, Proxyserver und ein Schweizer server. Quasi ausgeschlossen, dass er jemals erwischt wird, bzw. Strafe zahlen muss.:thumb:.

    Ihr müßt gut sein. Schreibt der dann www.meine-seite.com.ch? Alles klar ...

    Du bist sogar dermaßen schlau, wenn Dich jemand fragt, wo man günstig seinen Führerschein machen kann, dann haste sicher 'nen Kumpel in Braunschweig, der seit Jahren schwarz fährt und nie erwischt wurde und drum ist das eine prima Sache und du rennst rum und empfiehlst anderen Leuten es ihm gleichzutun ...
    :wall:

    Und sollte er doch mal erwischt werden, zieht er um und die Webseite wird dann in Tonga gehostet oder in anderen Ländern.

    Fasching im Kopp. Von vorne bis hinten nur Fasching im Kopp.
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  3. Das Telemediengesetz besagt:


    (1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

    http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html

    Ist deine Webseite geschäftsmäßig? Wenn nein, dann brauchst du auch kein Impressum (zumindest nach meinem Verständnis).

    Beitrag zuletzt geändert: 2.2.2016 19:54:02 von bladehunter
  4. bruchpilotnr1

    Kostenloser Webspace von bruchpilotnr1

    bruchpilotnr1 hat kostenlosen Webspace.

    sonok schrieb:
    Ihr müßt gut sein.


    wie so ihr? Er macht das nicht ich. von mir war nie die rede.


    Du bist sogar dermaßen schlau

    Ja das wissen wir alle :thumb:

    wenn Dich jemand fragt, wo man günstig seinen Führerschein machen kann, dann haste sicher 'nen Kumpel in Braunschweig, der seit Jahren schwarz fährt und nie erwischt wurde und drum ist das eine prima Sache und du rennst rum und empfiehlst anderen Leuten es ihm gleichzutun ...


    Man woher weisst du das? :O

    nein natürlich nicht. Das ist komplett was anderes. Es geht mir hierbei nicht um führerscheine sondern die eigende Anonymität zu wahren also auf webseiten, wenn ich den soeine betreiben wollen würde.




    Fasching im Kopp. Von vorne bis hinten nur Fasching im Kopp.


    ne es war doch erst weihnachten und Silvester :biggrin:.

    Tja und einen Beweis hat mir immernoch keiner hinterlegt. Somit nehme ich an, dass ich recht habe. Schweizer Hoster kooperieren nicht mit Deutschen Beämtern.:lol::wave::rolleyes:

    bladehunter schrieb:
    Ist deine Webseite geschäftsmäßig?


    Ja ist sie bzw. alle aber ich habe überall ein Impressum.

    Beitrag zuletzt geändert: 2.2.2016 20:23:36 von bruchpilotnr1
  5. das glaube ich so leider nicht, denn so, wie diese beiden und andere staaten in den bereichen geldwäsche, etc. heute zusammenarbeiten, bin ich fast sicher, dass dieses angebliche "schlupfloch" unter garantie nicht greifen wird.

    ich denke vielmehr, dass es wirklich darauf ankommt, ob man bereit ist, sich den gegebenen risiken aussetzen zu wollen, oder eben nicht ! es gehört gerade heute sehr viel idealismus dazu, über dinge zu schreiben, die ein wenig über den standard-tellerrand hinausgehen, aber ..... aber irgendwann hat auch der gründer von wikileaks mal vor dieser frage gestanden.

    auf jeden fall finde ich so etwas mutig - viel efolg.



    bruchpilotnr1 schrieb:
    mdots schrieb:
    ... und damit (also Standort Schweiz) würde die Impressumpflicht wegfallen? :confused:

    ich will es mal so sagen. In der Schweiz müssen nur Zeitungen und zeitschriften- webseiten ein Impressum haben. Andere nicht. Wenn du also einen server/webspace oder was auch immer in der schweiz mieten würdest, würden die Schweizer Hoster wegen eines nicht vorhandenen impressums gar nichts sagen. Dazu kommt: Ich habe gehört, dass man in der schweiz wegen eines fehlendes impressums von Deutschen abmahner nicht abgemahnt werden kann, da man nicht gegen das schweizer gesetz verstoßen hat. Ich übernehme generell keine Haftung für entstehende Mahnkosten die ggf. doch auftreten könnten.

    Also wenn du nur gegen ein Deutsches gesetz verstößt was aber kein verstoß in der Schweiz ist kannst du nicht bestraft werden. Ob du dafür in der schweiz wohnen musst also Schweizer staatsbürger, weiss ich leider nicht. Somit sollten die Hoster deine Daten nicht herrausgeben. Das ist aber nur meines wissens nach so.


    Beitrag zuletzt geändert: 29.2.2016 17:25:49 von bpd
  6. Tja Impressumspflicht ist eindeutig!

    Es wurde ja eingeführt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen, also falls jemand geistigen Diebstahl oder Betrug vornimmt etc.
    Auch das angeben falscher Adressen oder falscher Angaben zum Betreiber sind rechtswidrig und werden nicht grad zimperlich behandelt! Du kannst natürlich eine Ausnahme anwenden, welche rechtlich stand hält! Lass dir in deinem Ausweis einen amtlich anerkannten Künstlernamen eintragen. Du darfst dann auch unter diesem Künstlernamen veröffentlichen und diesen im Impressum anwenden!

    Wenn du eine eher kritische Seite veröffentlichen möchtest und Angst vor Repressalien hast (was leider heutzutage schlimmer scheint als zu Hitlers Zeiten) dann wende dich an einen Anwalt. Per Antrag darf ein Gericht auch die Aufhebung der Impressumspflicht veranlassen. Habe zwar noch nie davon gehört dass es getan wird, theoretisch ist es jedoch möglich.
  7. kalinawalsjakoff

    Kostenloser Webspace von kalinawalsjakoff

    kalinawalsjakoff hat kostenlosen Webspace.

    tchiarcos schrieb:
    Tja Impressumspflicht ist eindeutig!

    Es wurde ja eingeführt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen, also falls jemand geistigen Diebstahl oder Betrug vornimmt etc.
    Auch das angeben falscher Adressen oder falscher Angaben zum Betreiber sind rechtswidrig und werden nicht grad zimperlich behandelt! Du kannst natürlich eine Ausnahme anwenden, welche rechtlich stand hält! Lass dir in deinem Ausweis einen amtlich anerkannten Künstlernamen eintragen. Du darfst dann auch unter diesem Künstlernamen veröffentlichen und diesen im Impressum anwenden!

    Wenn du eine eher kritische Seite veröffentlichen möchtest und Angst vor Repressalien hast (was leider heutzutage schlimmer scheint als zu Hitlers Zeiten) dann wende dich an einen Anwalt. Per Antrag darf ein Gericht auch die Aufhebung der Impressumspflicht veranlassen. Habe zwar noch nie davon gehört dass es getan wird, theoretisch ist es jedoch möglich.


    Ansonsten gibt es bei eindeutigen Repressalien wie zum Beispiel Beleidigung, Drohungen, Stalking oder im schlimmsten Fall Körperverletzung auch einen Verein, der sich Polizei nennt. Dort kannst du auch Anzeige erstatten. wenn dir etwas zustöst.

    Aber bis dahin bleibt ein guter Rat: Übe ein wenig Selbstzensur. Das heißt, schreibe etwas und überlege dann, ob das alles soweit sachlich fundiert ist und mit den entsprechenden Fakten, Zitaten und Argumenten unterlegt ist. Beleidigungen von deiner Seite gegen Extreme irgendeiner Seite solltest du natürlich dringendst unterlassen.

    Als Schreiberling (bei welchem Medium überhaupt) solltest du insgesamt deine Wortwahl überdenken. Meinungsfreiheit steht zwar im Grundgesetz, ist aber durch das Bürgerliche Gesetzbuch soweit eingeschränkt, daß du beispielsweise keine falschen Tatsachen behaupten solltest, keine Beleidigungen oder Ehrenrührige Aussagen hinterlassen solltest, Verleumdung und Anfeindungen auch meiden solltest und eben auch sonstige illegale Sachen nicht schreiben darfst.

    Wenn du dich daran hälst und du dennoch von irgendwelchen Personen in irgend einer Form angegriffen wirst, steht dir jeder Zeit selbst der Rechtsweg offen und kannst selbst klagen und Anzeigen. Wenn du die Ratschläge beherzigst, wird man dich als Seitenbetreiber wegen deiner Meinung oder deinen Inhalten nicht irgendwie belästigen können, also mit normalen Rechtsmitteln.

    Beitrag zuletzt geändert: 2.3.2016 9:51:50 von kalinawalsjakoff
  8. mdots schrieb:
    bruchpilotnr1 schrieb:
    ...
    was wie gesagt auch noch gehen würde, wenn man einen ausländischen server verwendet zb. square7.ch. Die server sind in der schweiz und da wird das kaum auffallen ob du in deutschland bist oder in der schweiz. Da sollte man dann wenn man sich dort registriert einen schweizer proxy verwenden. Dann fällt es dem serverhoster nicht so auf.


    ... und damit (also Standort Schweiz) würde die Impressumpflicht wegfallen? :confused:

    Nein. Seit 2012 gibt es auch in der Schweiz eine Impressumspflicht: http://www.startwerk.ch/2011/11/09/recht-fur-startups-die-kommende-impressumspflicht/ und https://www.adiheutschi.ch/27-aktuell/302-impressumpflicht - diese gilt aber natürlich für Schweizer. Du, als Deutscher, hättest auch schon 2007 ein Impressum auf einem Server in der Schweiz führen müssen. Es kommt nicht nur darauf an, wo du hostest, sondern auch, wo du herkommst und welche Besucher du ansprichst.

    Eigentlich müssen wir uns nicht über WHOIS Guards und VPN-Verbindungen zu VPS in anderen Ländern unterhalten, denn Fakt ist: ein deutscher Bürger muss die Impressumspflicht achten, auch wenn er eine .to Domain mit WHOIS Guard hat und in Panama hostet. Außerdem ist so gut wie nichts sicher. Tor hatte schon ein paar Sicherheitslücken und Probleme mit Exit-Knoten, die vom FBI überwacht werden, normale VPN-Verbindungen gelten sowieso schon länger nicht so sicher wie Tor ...

    Ich gebe natürlich keine Gewährleistung auf meinen Text und weise darauf hin, dass es spezielle Rechtsseiten im Internet gibt, auf denen man - teilweise sogar kostenlos - einen Rechtsanwalt fragen kann. :wink:
  9. kalinawalsjakoff schrieb:

    Aber bis dahin bleibt ein guter Rat: Übe ein wenig Selbstzensur. Das heißt, schreibe etwas und überlege dann, ob das alles soweit sachlich fundiert ist und mit den entsprechenden Fakten, Zitaten und Argumenten unterlegt ist. Beleidigungen von deiner Seite gegen Extreme irgendeiner Seite solltest du natürlich dringendst unterlassen.


    An sich richtig, aber dann würde er sich ja wiederum dem Druck der Szene beugen, was er ja augenscheinlich nicht möchte.

    Selbst wenn eine Seite im Ausland angemeldet ist, so unterliegt ein in Deutschland wohnhafter Anbieter des Inhalts der Impressumspflicht! Sehr wichtig!!! Also es nutzt gar nix, wenn die Seite auf einem ausländischen Server liegt, jedoch von einem Deutschen betrieben wird! Anders wäre es, wenn du deinen Wohnsitz in einem Nicht-EU Land hast. Wobei ich nicht sicher bin, wenn du Inhalte gezielt für Deutschland anbietest, ob du dann rechtlich nicht eventuell auch wieder an das TMG gebunden bist.
  10. tchiarcos schrieb:
    An sich richtig, aber dann würde er sich ja wiederum dem Druck der Szene beugen, was er ja augenscheinlich nicht möchte.


    Auch für Szenen brauchen wir keine Ausnahme in unserem Umgang mit Menschen machen. Was das Gesetzt verbietet, das lasse man - auch gegenüber Gruppen.

    Die Würde des Menschen ist unantastbar.
    [...] das Recht, seine Meinung [...] frei zu äußern [...] finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze [...] und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    Dass dies nicht immer 100%ig erfüllt wird, ist eine Sache. Jedoch sollte jeder auf die Erfüllung achten, sollte etwas veröffentlicht werden.


    Natürlich sorgen auch gut belegte Aussagen für Unmut der Betroffenen, welche auch zu unrechtmäßigem Verhalten führen können.
    Dafür haben wir die Polizei.

    Man muss sich immer über die Auswirkungen seines Handelns im klaren sein.
    Und man muss abwägen ob das Risiko zu hoch ist.
    Früher landeten die Leute mit "falscher" Meinung auf dem Scheiterhaufen. Wären Revolutionen risikofrei, gäbe es mehr davon.
  11. test42test schrieb:

    Man muss sich immer über die Auswirkungen seines Handelns im klaren sein.
    Und man muss abwägen ob das Risiko zu hoch ist.
    Früher landeten die Leute mit "falscher" Meinung auf dem Scheiterhaufen. Wären Revolutionen risikofrei, gäbe es mehr davon.


    Richtig, nur ist unser Rechtssystem ein reaktives System, heißt, zuerst muss etwas passieren, dann wird reagiert! Natürlich, bei einem Proaktiven System wäre der pure Verdacht eines Verbrechens ausreichend genug um jemanden zu verhaften. In einem aktiven System befänden wir uns in einem Überwachungsstaat.
    Was ich allerdings immer wieder schändlich finde sind die zu milden Urteile für kapitale Verbrechen! Oder um auf den Fall zurück zu kommen, was wird im Falle dessen getan, wenn jemand das Auto beispielsweise zerkratzt? Ich weiß es, denn mir ist es passiert, es wird nichts getan, solange man selbst nicht jemanden benennen kann, tut die Polizei nichts, es wird noch nicht einmal als Straftat geführt, um die Statistiken zu schönen!
    Wenn er natürlich einen Verdacht hat, dann gibt es (wie überall) Personen, welche dann viel zu aggressiv reagieren. Das ist die religiöse oder politische Auslegung von Extremisten, nicht zu verwechseln mit Terroristen, welche ein extremer Extremist ist.
  12. Da muss ich dir natürlich vollkommen Recht geben. Optimal ist es nicht.

    Für dias Problem sehe ich nur drei Lösungen (geordnet nach absteigendem Schwierigkeitsgrad):
    1) Impressum angeben und das Risiko tragen
    2) Komplett anonym betreiben, TOR nutzen (dafür ist es eigentlich auch da)
    3) schweigen

    Die Mehrzahl der Menschen wählt den Weg des geringsten WIederstands.Schade natürlich.
  13. Je nachdem, was du zu sagen hast, ist es natürlich immer Wert darüber zu sprechen!

    Ich verstehe grad nicht, wie du (test42test) Punkt 2 meinst. Als Webseitenbetreiber nutzt es nix Tor zu nutzen, denn die Webseite rufst du von überall auf wo es dir passt!
  14. Bei Punkt zwei dachte ich an zwei Möglichkeiten.
    Innerhalb des TOR-Netzwerks kann man komplett anonym Internetseiten betreiben, sogar problemlos mit eigenem Server.

    Aber für diesen Fall passender ist die Nutzung von TOR zur anonymen Erstellung eines Accounts bei irgendeinem Hoster und keine/falsche Impressumsangaben.
    TOR sorgt dafür, dass man eigentlich nicht mehr zu fürchten hat als eine gesperrte Internetseite. Dann sucht man sich eben einen neuen Hoster.
  15. Naja nur jedesmal n neuen Host zu suchen bedeutet auch, dass man immer wieder Backups vom kompletten Umfang der Seite haben, wäre zwar ne Möglichkeit aber ich denke das ist zu umständlich, da müsste schon ein wirklicher Wert dahinter stehen den man hätte!
  16. Der Threadersteller möchte normale Benutzer erreichen, TOR erscheint also irgendwie am Thema vorbei .. Zusatzsoftware und unleserliche Domains würden eine Stammleserschaft glaube ich enorm eingrenzen.

    Das Impressum legal zu "umgehen" geht nur über andere Personen, egal ob juristischer oder natürlicher Art.

    Hast du keinen Verein, der in deiner Richtung aktiv ist und seine Adresse hergeben würde?
    //EDIT: Hab nachgelesen. Das ist ja schon dein Plan B. Mit dem "Ortsverband deiner politischen Gesinnung" meinst du vermutlich deine Partei - Gäbe es da nichts ähnliches, wie gesagt einen Verein(?), der das Ganze nicht gleich beeinflusst aussehen lässt? Müsstest dann halt unter jedem Beitrag dein Pseudonym nennen, damit sich das von dem Verein klar abgrenzen lässt ;) EDIT ENDE//

    Oder jemanden der so dermaßen in der Pampa wohnt, dass ihn aufzufinden unfassbar schwer ist?
    Oder im Gegenteil jemanden in einer Großstadt, Blockbau, wo unklar ist, WER derjenige genau ist und welches Auto ihm gehört?

    Ansonsten fällt mir nur noch ein: Fadenscheinige LTD in Großbritannien unter einer Briefkastenadresse gründen und die als Anschrift nennen. Dazu rate ich aber keineswegs; das ist nur bei den ganzen unseriösen Firmen, die nicht zurückverfolgt werden wollen, übliche Machart.

    Beitrag zuletzt geändert: 4.3.2016 23:36:09 von gatheringxp
  17. bruchpilotnr1

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    bruchpilotnr1 hat kostenlosen Webspace.

    gatheringxp schrieb:
    Der Threadersteller möchte normale Benutzer erreichen, TOR erscheint also irgendwie am Thema vorbei .. Zusatzsoftware und unleserliche Domains würden eine Stammleserschaft glaube ich enorm eingrenzen.


    Ja das wäre dann die folge, aber man könnte eine einfache html seite einrichten, und eine Beschriebung schreiben, wie man auf die richtige internetseite kommt. ungefähr so:

    http://username.lima-city.de - Hier geht man zuerst drauf

    Dann folgt die anleitung die webseite aufzurufen.

    "Um unsere Richtige Webseite aufzurufen müssen Sie folgende anleitung befolgen:
    1. Laden Sie den Tor Brwoser von www.torproject.org herunter und Installieren Sie diesen.
    2. Öffnen Sie den Tor Browser und verbinden Sie sich mit diesem mit dem Tor Netzwerk.
    3. Koperen Sie die folgende URL in die Adresszeile des Tor Browsers ein und drücken Sie dann Enter: http://jnjw3ns8dh3nd.onion"


    Das Impressum legal zu "umgehen" geht nur über andere Personen, egal ob juristischer oder natürlicher Art.


    Naja Tor wäre ne Legale Art. Und wenn man sich eine .com oder .org domain kauft, ist sogar die verwendung eines Whois guards erlaubt.

    Ja und das Problem ist, wenn man gegen das gesetz verstößt, muss derjenige haften, der im impressum steht.

    Aber es gibt eine möglichkeit diesen von der Haftung frei zu stellen.

    IMPRESSUM:

    Lars Muster
    Eine Straße 23
    12345 Musterstadt

    Inhaltlich verantwortlicher: Max Mustermann
    USt-ID: DE12345

    Das wäre dann geklärt. Die Post geht an Lars Muster und dieser gibt es an Max Mustermann weiter. Fertig ist die sache.


    Oder jemanden der so dermaßen in der Pampa wohnt, dass ihn aufzufinden unfassbar schwer ist?
    Oder im Gegenteil jemanden in einer Großstadt, Blockbau, wo unklar ist, WER derjenige genau ist und welches Auto ihm gehört?


    Das ist fast eine sehr gute bildlich vorstellbare version von Tor. Das auffinden ist unfassbar schwer. Es gibt viele Computer im Tor Netzwerk (Großstadt und Blocks) und Welches Auto ihm gehört (Welche IP Adresse ihm gehört)
  18. kalinawalsjakoff

    Kostenloser Webspace von kalinawalsjakoff

    kalinawalsjakoff hat kostenlosen Webspace.

    tchiarcos schrieb:
    kalinawalsjakoff schrieb:

    Aber bis dahin bleibt ein guter Rat: Übe ein wenig Selbstzensur. Das heißt, schreibe etwas und überlege dann, ob das alles soweit sachlich fundiert ist und mit den entsprechenden Fakten, Zitaten und Argumenten unterlegt ist. Beleidigungen von deiner Seite gegen Extreme irgendeiner Seite solltest du natürlich dringendst unterlassen.


    An sich richtig, aber dann würde er sich ja wiederum dem Druck der Szene beugen, was er ja augenscheinlich nicht möchte.

    Selbst wenn eine Seite im Ausland angemeldet ist, so unterliegt ein in Deutschland wohnhafter Anbieter des Inhalts der Impressumspflicht! Sehr wichtig!!! Also es nutzt gar nix, wenn die Seite auf einem ausländischen Server liegt, jedoch von einem Deutschen betrieben wird! Anders wäre es, wenn du deinen Wohnsitz in einem Nicht-EU Land hast. Wobei ich nicht sicher bin, wenn du Inhalte gezielt für Deutschland anbietest, ob du dann rechtlich nicht eventuell auch wieder an das TMG gebunden bist.


    Das hat leider nichts mit "Druck der Szene" oder ähnlichem zu tun, sorry. Du hast meinen Beitrag nicht ganz bis zum Ende durchgelesen. Ich sprach da noch von Verleumdung, Beleidigung und so weiter, welche durch das StGB und andere Gesetze verboten sind. Und das ist schon eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Links dazu folgen noch in diesem Beitrag.

    Der ganze rest der Meinungsfreiheit hat auch noch etwas mit Respekt oder Anstand zu tun. Ich selbst habe auch nicht viel für Rechtsextreme aber auch Linksautonome übrig, die Pöbelnd. Prügelnd und Brandschatzend durch die Gegend ziehen. Mir ist es egal, welche Meinungen andere Leute haben, so fern sie eben Pöbeleien und Gewalt unterlassen und von mir aus friedlich für ihre Meinung eintreten (Demonstrationen und der gleichen). Auch wenn mir die Meinung solcher Leute nicht gefällt, so habe ich die doch irgendwo zu tolerieren und fals die falsch liegen Fakten und (keine Schlagkräftigen) Argumente auf den Tisch zu legen um die vom gegenteil zu überzeugen, oder ich lasse die in ihrer Meinung gewähren.

    https://dejure.org/gesetze/StGB/187.html
    https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html
    https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html
    http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/a/arglistige-taeuschung/

    Man macht sich selbst Strafbar, wenn man pöbelt und beleidigt. Von daher ist ein bisschen Selbstzensur doch angebracht und man sollte das wort A****loch entweder ganz weglassen oder als Ausgang des Dickdarms beschreiben :blah: wobei ein Wort über Gerüche vor dieser Beschreibung auch wieder beleidigend sein könnte.
  19. kalinawalsjakoff schrieb:
    Aber im Zweifelsfall sage ich dann immer noch: Erstmal die Klappe halten und Nachdenken, was man wie sagt.

    Möchtest du damit sagen, dass du der Meinung bist, man solle lieber nichts schreiben, was rechtsextreme Vergeltungsaktionen nach sich ziehen könnte? Also zulassen, dass die Meinungsfreiheit durch angedrohte Selbstjustiz eingeschränkt wird?

    test42test schrieb:
    Natürlich sorgen auch gut belegte Aussagen für Unmut der Betroffenen, welche auch zu unrechtmäßigem Verhalten führen können.
    Dafür haben wir die Polizei.

    kalinawalsjakoff schrieb:
    aber der Rechtsstaat gibt dir genug Mittel in die Hand, solche Vergehen zu ahnden.

    kalinawalsjakoff schrieb:
    Ansonsten gibt es [...] auch einen Verein, der sich Polizei nennt. Dort kannst du auch Anzeige erstatten. wenn dir etwas zustöst.

    kalinawalsjakoff schrieb:
    [...] steht dir jeder Zeit selbst der Rechtsweg offen und kannst selbst klagen und Anzeigen. Wenn du die Ratschläge beherzigst, wird man dich als Seitenbetreiber wegen deiner Meinung oder deinen Inhalten nicht irgendwie belästigen können, also mit normalen Rechtsmitteln.


    Ich glaube, es ging dem Thread-Eröffner nicht um belästigung mit Rechtsmitteln im herkömmlichen Sinne, sondern eher um so etwas wie es z.B. Heinrich Schmitz wiederfahren ist:
    https://www.change.org/p/f%C3%BCr-ein-verbot-fremdenfeindlicher-demos-vor-fl%C3%BCchtlingsheimen-heimeohnehass/u/11670716
    Wenn jemand deinen Namen und Wohnort kennt bist du gegen solche Aktionen machtlos und die Wahrscheinlichkeit, dass eine Anzeige zu irgendwas führt geht gegen Null. Es gibt Situationen, in denen kann die Polizei einen weder beschützen, noch die Tater zur Rechenschaft ziehen.

    test42test schrieb:
    Auch für Szenen brauchen wir keine Ausnahme in unserem Umgang mit Menschen machen. Was das Gesetzt verbietet, das lasse man - auch gegenüber Gruppen.

    Keiner hier hatte das vor. Es geht hier im die reelle Gefahr, für sachliche Artikel von Rechtsextremisten direkt oder indirekt angegriffen zu werden.


    Beitrag zuletzt geändert: 7.3.2016 23:15:41 von stimmbande
  20. d*********t

    Eigentlich könnte man sich doch auch einfach einen Briefkasten mieten, muss ja nicht im Ausland sein soetwas gibt es hier in Deutschland auch zu genüge.
    Da gibt es sehr viele Firmen die soetwas anbieten, die leiten dann alle Briefe und Pakete einfach an dich weiter.
    Dann dürftest du dir auch keine sorgen mehr machen müssen.
    Also ich weis nicht wie das rechtlich aussieht, aber ich habe einmal ein Video von Christian Solmecke gesehen, einem Anwalt für Medien der dies einmal gesagt hatte.
    Aber wie gesagt ich hafte hier für nichts, ein Gang zum Anwalt ist nie schlecht ;)
  21. deinprojekt schrieb:
    Eigentlich könnte man sich doch auch einfach einen Briefkasten mieten, muss ja nicht im Ausland sein soetwas gibt es hier in Deutschland auch zu genüge.

    Das ist, abgesehen von den Kosten, eine gute Idee für Privatpersonen. Laut Gesetzestext wird da Name und Anschrift gefordert, es ist nicht die Rede von Wohn odder Meldeanschrift, das könnte also klappen.. :)

    Beitrag zuletzt geändert: 1.5.2016 17:16:33 von eierkopf
  22. Diskutiere mit und stelle Fragen: Jetzt kostenlos anmelden!

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