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Mein Problem mit der Impressumspflicht

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  1. eierkopf schrieb:
    deinprojekt schrieb:
    Eigentlich könnte man sich doch auch einfach einen Briefkasten mieten, muss ja nicht im Ausland sein soetwas gibt es hier in Deutschland auch zu genüge.

    Das ist, abgesehen von den Kosten, eine gute Idee für Privatpersonen. Laut Gesetzestext wird da Name und Anschrift gefordert, es ist nicht die Rede von Wohn odder Meldeanschrift, das könnte also klappen.. :)

    Es muss eine ladungsfähige Adresse sein. ;) Also nichts mit Briefkasten.

    Beitrag zuletzt geändert: 1.5.2016 17:32:47 von tchab
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  3. Weiß jemand von euch, wie die Rechtslage bezüglich Impressum in Österreich aussieht? :)

    Geht jetzt speziell um eine Website ohne finanziellem Interesse?

  4. Für solche Fälle bietet sich ein Wordpress Blog bei Wordpress.com an. Und nur dort weiss ich, da die absolut keine Daten weitergeben. Dort besteht keine Impressumspflicht. Die Server stehen in den USA, und solange niemand eine richterlichen Beschluss hat wird auch kein Content von denen gelöscht.

    Ist natürlich dann eine Grauzone, da man an die Gesetze des Landes gebunden ist, für die man den Inhalt bereitstellt.
    Heisst schreibt man in Deutsch, dann gelten die Gesetze des deutschen Sprachraumes.

    Und ausser der Impressumspflicht gibt es noch zumindest für Deutschland noch die Pflicht zur Datenschutzerklärung und für Europa noch ein Hinweis für Cookies.

    Dies ist keine anwaltliche Beratung, somit übernehme ich keine Haftung, falls es doch zu Schwierigkeiten kommt.
    Solltest also auf jedenfall einen Anwalt für Internetrecht um Rat fragen, damit du auf der sicheren Seite bist.
  5. tchab schrieb:
    eierkopf schrieb:
    deinprojekt schrieb:
    Eigentlich könnte man sich doch auch einfach einen Briefkasten mieten, muss ja nicht im Ausland sein soetwas gibt es hier in Deutschland auch zu genüge.

    Das ist, abgesehen von den Kosten, eine gute Idee für Privatpersonen. Laut Gesetzestext wird da Name und Anschrift gefordert, es ist nicht die Rede von Wohn odder Meldeanschrift, das könnte also klappen.. :)

    Es muss eine ladungsfähige Adresse sein. ;) Also nichts mit Briefkasten.

    Sowei ich weis ist das eine Art Firmensitz oder im falle einer Privatperson ein normaler Sitz. Sozusagen Virtuell aber er exestiert und ist denke ich mal auch so rechtens. Klar ist das im endeffekt nur ein Briefkasten aber die Firma hat auch ein Büro das Pakete und sonstiges animmt. Also würde ich schon sagen das man dies als Büro sehen kann. Klar das ist das irgendwo auch eine Grauzone ;)
  6. turmfalken-nikolai

    Kostenloser Webspace von turmfalken-nikolai

    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    deinprojekt schrieb:

    Sowei ich weis ist das eine Art Firmensitz oder im falle einer Privatperson ein normaler Sitz. Sozusagen Virtuell aber er exestiert und ist denke ich mal auch so rechtens. Klar ist das im endeffekt nur ein Briefkasten aber die Firma hat auch ein Büro das Pakete und sonstiges animmt. Also würde ich schon sagen das man dies als Büro sehen kann. Klar das ist das irgendwo auch eine Grauzone ;)


    Deine Spekulationen "könnte" "müsste" , "ich denke mal" etc. helfen keinem.
    Eine fundierte Aussage die notfalls auch in einem Rechtsstreit Bestand haben kann hier nur ein Jurist geben.
  7. all-in1 schrieb:
    Für solche Fälle bietet sich ein Wordpress Blog bei Wordpress.com an. Und nur dort weiss ich, da die absolut keine Daten weitergeben. Dort besteht keine Impressumspflicht. Die Server stehen in den USA, und solange niemand eine richterlichen Beschluss hat wird auch kein Content von denen gelöscht.

    Ist natürlich dann eine Grauzone, da man an die Gesetze des Landes gebunden ist, für die man den Inhalt bereitstellt.
    Heisst schreibt man in Deutsch, dann gelten die Gesetze des deutschen Sprachraumes.

    Und ausser der Impressumspflicht gibt es noch zumindest für Deutschland noch die Pflicht zur Datenschutzerklärung und für Europa noch ein Hinweis für Cookies.

    Dies ist keine anwaltliche Beratung, somit übernehme ich keine Haftung, falls es doch zu Schwierigkeiten kommt.
    Solltest also auf jedenfall einen Anwalt für Internetrecht um Rat fragen, damit du auf der sicheren Seite bist.

    Bullshit.

    Die Impressumspflicht orientiert sich nicht anhand des Standort des Servers sondern wo du wohnst. Das heißt, du kannst deinen Server in China haben, unterliegst aber trotzdem der Impressumspflicht.

    Auch das mit der Sprache ist Mist. Wenn ich meinen Wohnsitz in Deutschland habe, aber chinesisch blogge muss ich genauso ein Impressum auf der Seite haben.

    Und warum zum Teufel brauche ich eine Datenschutzerklärung? Richtig, die braucht man gar nicht, wenn man keine Daten sammelt. Es ist also keine Pflicht, diese aufzuführen. Und auch einen Cookie-Hinweis benötige ich nur, wenn bei meinen Besuchern Cookies gesetzt werden.
  8. Nur wer soll dich verklagen, wenn du einen Wordpress.com Blog hast und keine persönlichen Daten hinterlässt?

    Und warum zum Teufel brauche ich eine Datenschutzerklärung? Richtig, die braucht man gar nicht, wenn man keine Daten sammelt. Es ist also keine Pflicht, diese aufzuführen. Und auch einen Cookie-Hinweis benötige ich nur, wenn bei meinen Besuchern Cookies gesetzt werden.

    Und die Datenschutzerklärung brauchst du auf jedenfall, denn jeder Webseitenbetreiber sammelt Daten, auch wenn einige darauf keinen Zugriff haben. Denn die IP Adresse wird auf jedenfall im Serverlog gespeichert. Und die IP-Adresse gehört zu den persönlichen Daten.

    Mit den Cookies schon klar, nur haben die meisten ja Google Analytics, irgendwelche Werbebanner, Social Media Buttons oder sonstiges von Webseiten Dritter drin. Bei einigen CMS Systemen alleine wird ja schon für den Besucher Zähler ein Cookie gesetzt. Und dann wäre noch die Frage, was ist mit den Session cookies? Diese leben zwar nur solange, man das Fenster zur Webseite offen hat, sind ja dennoch Cookies. Und ich kenne kaum CMS Systeme, die keine Sessions öffnen.
    Auch das mit der Sprache ist Mist. Wenn ich meinen Wohnsitz in Deutschland habe, aber chinesisch blogge muss ich genauso ein Impressum auf der Seite haben.

    Hier sind sich die Juristen noch nicht einig, da hier einfach Grundsatzurteile fehlen.

  9. invalidenturm

    Kostenloser Webspace von invalidenturm

    invalidenturm hat kostenlosen Webspace.

    Die deutsche Rechtssprechung geht eindeutig in die Richtung bei nicht privaten Webseiten sogar von ausländischen nicht in der Eu ansässigen Ausländern ein Impressum nach deutschem Recht zu fordern. Das Oberlandesgericht Hamm hat zum Beispiel entschieden, dass bei einer in Deutschland abrufbaren und auf deutsche Verbraucher zielenden Werbung der Anbieter aus einem Nicht-EU-Staat verpflichtet ist, die hiesige Impressumspflicht zu beachten (Urteil von 2013 - Az. 4 U 100/13). Also sind nur die schwammigen Definitionen zu was ist eine private Websseite und für Blogs wo geht journalistisch-redaktionell los, durch konkrete Urteile zu untersetzen. Ich glaube nicht, dass das alleinige Sammeln von IP-Adressen schon eine Datenschutzerklärung notwendig macht, anders ist es natürlich bei einem Blog wo Anmeldedaten oder Kommentare mit der IP-Adresse verknüpft sind.

    tchab schrieb:
    Auch das mit der Sprache ist Mist. Wenn ich meinen Wohnsitz in Deutschland habe, aber chinesisch blogge muss ich genauso ein Impressum auf der Seite haben.
    Das würde ich aber im Fall einer Webseite anders sehen, weil sich eine derartige Seite nicht an deutsche Verbraucher richten kann. Und die heilige Kuh ist nun mal der Verbraucherschutz. Bei einem Blog hast du natürlich recht, es könnte ja vorkommen dass mal ein in Deutschland ansässiger Chinese einen anderen in Deutschland ansässigen Chinesen im Blog beleidigt und dieser dann klagt.
    all-in1 schrieb:
    Nur wer soll dich verklagen, wenn du einen Wordpress.com Blog hast und keine persönlichen Daten hinterlässt?
    Jemand den du in deinem Blog persönlich verunglimpft und beleidigt hast wird sich an wordpress.com wenden und um Unterstützung bitten. Ob da eine Reaktion erfolgt und klärbar ist, dass du am Werk warst bezweifele ich, aber es ist nicht ganz ausgeschlossen. Wordpress loggt sicherlich auch IP-Adressen...

  10. invalidenturm schrieb:
    Ich glaube nicht, dass das alleinige Sammeln von IP-Adressen schon eine Datenschutzerklärung notwendig macht, anders ist es natürlich bei einem Blog wo Anmeldedaten oder Kommentare mit der IP-Adresse verknüpft sind.

    Und das ist ein Irrtum. Siehe auch http://community.webmeteor24.de/blogs/26/Datenschutzerklarung-jetzt-Pflicht-fur-alle
    invalidenturm schrieb:
    all-in1 schrieb:
    Nur wer soll dich verklagen, wenn du einen Wordpress.com Blog hast und keine persönlichen Daten hinterlässt?
    Jemand den du in deinem Blog persönlich verunglimpft und beleidigt hast wird sich an wordpress.com wenden und um Unterstützung bitten. Ob da eine Reaktion erfolgt und klärbar ist, dass du am Werk warst bezweifele ich, aber es ist nicht ganz ausgeschlossen. Wordpress loggt sicherlich auch IP-Adressen...


    Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass Wordpress.com tatsächlich erst was macht, wenn man ein entsprechendes Urteil hat. Es wird sich immer auf das amerikanische Recht der Meinungsäußerung bezogen, und da sind Beleidigungen, Rufmord, posten von falschen Tatsachen und andere Dinge für die irrelevant.
  11. invalidenturm

    Kostenloser Webspace von invalidenturm

    invalidenturm hat kostenlosen Webspace.

    Dass sich im Februar wieder mal die Gesetzeslage geändert hat, war mir neu. Ich habe mir mal eine Muster-Datenschutzerklärung http://www.sqr-law.de/muster-datenschutzerklaerung.html betrachtet, und stehe nun vor der Frage: wie kann ich für die Verwendung der Daten Erklärungen abgeben, ohne dass ich Vollzugriff auf den Server des Hosters habe, um zu sehen was da so läuft und ob das Teil auf dem neuesten technischen Stand ist. Übrigens hat Lima-City die Datenschutzerklärung noch nicht den neuen Gegebenheiten angepasst (naja es ist ja noch Zeit bis September) und trafficplex hat überhaupt keine Datenschutzerklärung.

    Ob sich die Aussage "Datenschutzerklärung jetzt Pflicht für alle" auch auf private Webseiten und Blogs bezieht, ist für mich momentan aus dem verlinkten Beitrag nicht erkennbar. Also kommt wieder die "was ist noch privat" b.z.w. für wen gelten diese Regelungen Frage ins Spiel.

    Es ist natürlich eine Freude endlich Content, allein mit der Muster-Datenschutzerklärung kann man locker 3 A4 Seite füllen, vielleicht kommt dann noch eine ergänzende Erklärung, dass man auf Sicherheitslücken in der am heimatlichen Herd verwendeten Software keinen Einfluss hat, und weltweit unbekannt ist, was Windows10 wirklich an Daten an Microsoft übermittelt, am besten verlinkt man erstmal direkt auf Microsoft damit sich der Verbraucher angemessen informieren kann...

    Dass man hofft dass der Hoster und seine Mitarbeiter seriös sind, und das Server-Betriebssystem keine Sicherheitslücken hat was man alles leider nicht beeinflussen kann, sollte man möglicherweise auch noch erwähnen. Und das alles soll mit höchstens 2 Klicks von überall erreichbar sein, möglicherweise mit der Auflage der lesbarkeit für Sehbehinderte, herrliche Zeiten brechen an, schon der Popup-Cookie Hinweis, welcher immer häufiger verwendet wird, nervt beim Surfen. :wall::
  12. turmfalken-nikolai

    Kostenloser Webspace von turmfalken-nikolai

    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    Eigentlich ist es doch wirklich zum :puke:

    Kann man dementsprechende Gesetze nicht so eindeutig formulieren damit jeder weiß woran er ist?

    Die wenigsten kleinen Homepagebetreiber werden sich ja eine Beratung durch einen Fachanwalt leisten können.
    Aber das kommt davon wenn Gesetze von Leuten gemacht werden die im Prinzip Null Ahnung von der Materie haben.

    Beitrag zuletzt geändert: 3.5.2016 14:05:41 von turmfalken-nikolai
  13. invalidenturm

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    Dann wären ja die ganzen armen Anwälte arbeitslos! Das wäre ja furchtbar, ausserdem kann die Bundesregierung nix dafür, das ist wohl eine EU- Harmonisierung. Und wer da für Digitales verantwortlich ist weisst du ja hoffendlich: Der Herr Oettinger aus Deutschland. Er war schon immer eine Spitzenkraft.
    Ich glaube nicht, dass bei den ganzen kleinen was anbrennt, wenn sie die Muster-Datenschutzerklärung verwenden und ein bisschen auf sich anpassen ohne zusätzlich einen Fachanwalt zu bemühen. Sqr-law hat die Verwendung dieser Erklärung ausdrücklich gestattet und sicherlich auch soweit wie möglich wasserdicht gemacht. Für Social-Media Plattformen bräuchtest Du allerdings noch eine weitere, die darauf angepasst ist.

    EDIT: Ich bekam gerade eine Mail von Zattoo mit dem Inhalt Lieber Kunde wir haben unsere Datenschutzerklärung geändert. Beachtet bitte auch die geänderte Datenschutzerklärung von http://invalidenturm.de (unter Impressum) und http://wolfsgebiete.de (Datenschutz) Allerdings bin ich noch nicht fertig weil ich ja noch auf die Verwendung von Windows10 auf meinem lokalen Rechner verweisen muss...
    Wer sich dieses Werk kopieren möchte, um es auf seiner Homepage zu verwenden - nur zu, ich habe nichts dagegen. Wenn ihr noch ein paar Tage wartet ist dann auch noch der Windows-Teil ergänzt. Weitere Anregungen nehme ich gerne entgegen, schreibt einfach eine Mail an: redaktion@invalidenturm.eu

    Beitrag zuletzt geändert: 5.5.2016 0:47:32 von invalidenturm
  14. Als Notlösung: es gibt Services im Internet, bei denen man sich Briefkästen mieten kann. Dann hast du eine Adresse. Und für ein gewisses Entgelt leiten sie dir sogar die Post weiter, die zu diesen Briefkästen gesendet wird.

  15. turmfalken-nikolai

    Kostenloser Webspace von turmfalken-nikolai

    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    palmsoft schrieb:
    Als Notlösung: es gibt Services im Internet, bei denen man sich Briefkästen mieten kann. Dann hast du eine Adresse. Und für ein gewisses Entgelt leiten sie dir sogar die Post weiter, die zu diesen Briefkästen gesendet wird.



    Sorry, aber das ist Blödsinn! Eine "Ladungsfähige Adresse" ist was anderes!
  16. palmsoft schrieb:
    Als Notlösung: es gibt Services im Internet, bei denen man sich Briefkästen mieten kann. Dann hast du eine Adresse. Und für ein gewisses Entgelt leiten sie dir sogar die Post weiter, die zu diesen Briefkästen gesendet wird.



    Sind aber nicht gerade billig, z.B. : http://www.bueroservice24.de/geschaeftsadresse.html

    Hier gibt es noch einen Beitrag dazu ob es im Impressum stehen darf etc.: http://wirelesslife.de/virtuelle-geschaeftsadresse-mieten/
  17. turmfalken-nikolai

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    turmfalken-nikolai hat kostenlosen Webspace.

    user012 schrieb:
    palmsoft schrieb:
    Als Notlösung: es gibt Services im Internet, bei denen man sich Briefkästen mieten kann. Dann hast du eine Adresse. Und für ein gewisses Entgelt leiten sie dir sogar die Post weiter, die zu diesen Briefkästen gesendet wird.



    Sind aber nicht gerade billig, z.B. : http://www.bueroservice24.de/geschaeftsadresse.html

    Hier gibt es noch einen Beitrag dazu ob es im Impressum stehen darf etc.: http://wirelesslife.de/virtuelle-geschaeftsadresse-mieten/


    Naja selbst die Ämter handhaben das ja - nachdem was der Verfasser da schreibt - unterschiedlich. Die Rechtslage scheint nicht eindeutig!

    Und was die Preise angeht: Für Privatpersonen ja wohl kaum akzeptabel!
  18. invalidenturm

    Kostenloser Webspace von invalidenturm

    invalidenturm hat kostenlosen Webspace.

    Ich glaube unsere bisherigen Interpretationen zur Impressumspflicht werden spätestens im September 2016 sowieso überholt sein, da dann nahezu jeder eine Datenschutzerklärung benötigt in welcher ebenfalls Kontaktdaten enthalten sein müssen. Mehr dazu in https://www.lima-city.de/thread/seit-februar-neu-datenschutzerklaerung-fuer-alle-pflicht.
    Der Datenschutzgenerator von RA Schwenke sagt eigentlich alles "Dieser Generator eines Datenschutzmusters ergänzt das 8. Kapitel „Datenschutz, Analyse und Monitoring“ des Buchs „Social Media Marketing und Recht„. Es entspricht den typischen Anforderungen von privaten Webseiten und Blogs." Den Generator findet ihr unter http://rechtsanwalt-schwenke.de/smmr-buch/datenschutz-muster-generator-fuer-webseiten-blogs-und-social-media. Schaut ihn euch mal an (vor allem die Informationen zu den einzelnen Abfragepunkten), dann wedet ihr meine Auffassung teilen, dass 99,9% der Webseiten eine Datenschutzerklärung ab September 2016 benötigen.


    Beitrag zuletzt geändert: 7.5.2016 23:16:31 von invalidenturm
  19. Die Impressumpflicht ist eine wichtige Pflicht. So wird verhindert, dass anonyme Hetzkampagnen im Netz verbreitet werden. Was auch immer Ihr in einem Blog veröffentlicht, sollte politisch Korrekt sein keine dritten verletzten oder verunglimpflichen.

    Wo liegt das Problem? Wenn Ihr mit Leuten auf der Straße diskutiert, verwendet ihr doch auch keine Schutzmaske...
  20. Diskutiere mit und stelle Fragen: Jetzt kostenlos anmelden!

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