Bundestag aufgelöst ! wird jetzt alles besser ?!
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naja, kein wunder das hier nichts steht. dazu solte man vielleicht erst einmal die wahlen abwarten, wenn es denn welche gibt (bundesverfassungsgerichtsklagen...). oder? ich denke so ziemlich jeder kann sich eine "bessere" regierung vorstellen, zumindest die absolute mehrheit f?r die partie, die er w?hlt, oder eine wunschkombination, oder etwas, was n?her an seine einstellung herankommt, als die parteien dies tun...
abwarten und tee trinken (oder lieber informieren ;) -
naja, kein wunder das hier nichts steht. dazu solte man vielleicht erst einmal die wahlen abwarten, wenn es denn welche gibt (bundesverfassungsgerichtsklagen...). oder?
Ja es gibt noch min. 1 Verfassungsklage, von einer SPD-Abgeordneten aus der BBundestagsfraktion.
Mal schauen, was rauskommen wird. Fest steht ja schon, dass wenn die CDU regieren sollte, eine Mehrheit im Bundesrat hat, das hei?t es gibt keine gro?en Blockaden mehr.
MfG lagerhaus
//EDIT: Kam gerade in den Nachrichten: Neue Klage beim Verfassungsgericht zugelassen, nun sind es 4 Beschwerden.
Beitrag ge?ndert am 1.08.2005 16:37 von lagerhaus -
Ich denke mal ehrlich gesagt, sch... egal wer an der spitze ist... es wir sich solange nichts ?ndern, bis die oberen Herrschaften, mal alle an einem Strang ziehen !
Und Merkel als Kanzler(in) OMG gute N8
greetz STagi -
daweih schrieb:
w?rde mal gerne Meinungen h?ren wie s jetzt weiter gehen soll. Anere Regierung .. ja /nein ?!
Staat aufl?sen, Regierung abschaffen,
jantscho schrieb:
ich denke so ziemlich jeder kann sich eine 'bessere' regierung vorstellen, zumindest die absolute mehrheit f?r die partie, die er w?hlt, oder eine wunschkombination, oder etwas, was n?her an seine einstellung herankommt, als die parteien dies tun...
"Die beste Regierung ist die, welche gar nicht regiert." H.D. Thoreau
lagerhaus schrieb:
Ja es gibt noch min. 1 Verfassungsklage, von einer SPD-Abgeordneten aus der BBundestagsfraktion.
Jelena Hoffmann (SPD) - ?brigens "unsere" Abgeordnete, aus Chemnitz - und Schulz (den ich als Mensch sehr sympatisch finde) von den Gr?nen haben Verfassungsbeschwerden eingelegt. Au?erdem noch kleinere Parteien, da sie nicht mehr genug Zeit h?tten, Unterschriften zu sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden.
Mal schauen, was rauskommen wird. Fest steht ja schon, dass wenn die CDU regieren sollte, eine Mehrheit im Bundesrat hat, das hei?t es gibt keine gro?en Blockaden mehr.
Demokratie is scho was Feines, oder?
staginski schrieb:
Ich denke mal ehrlich gesagt, sch... egal wer an der spitze ist... es wir sich solange nichts ?ndern, bis die oberen Herrschaften, mal alle an einem Strang ziehen !
Oder daran h?ngen *r?usper*
Ne, aber mal ernst. Regierung bleibt Regierung, und Regierung, das hei?t Zwang. Mitentscheiden kann mensch sowieso nicht. Warum also noch w?hlen gehen? -
Es wird nicht besser aber wenn die CDU dran kommt wirds schlimmer
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