Moderne Demokratien
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vetorecht
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Warum gibt es eigentlich h?ufig in Industriestaaten-Demokratien zwei Elemente, die beim ersten Blick als ?berfl?ssig erscheinen?
1. ein Pr?sident/Monarch, der nur symbolische Aufgaben hat, w?hrend der Staat von einem Kanzler/Ministerpr?sidenten gef?hrt wird (Beispiele: Deutschland, Japan, Tschechien, Italien, wahrscheinlich auch GB und weitere)
2. eine Art Bundesrat, der das Parlament, der eine Art zweites kontrollierendes Parlament aus den einzelnen regionalen Regierungen ist (Beispiele: nat?rlich Deutschland und in vielen L?ndern gab es sowas wie ein Wahlm?nnerkollegium, das mir ?hnlich dem Bundesrat schien) -
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1. Eben um die symbolischen Aufgaben wahrzunehmen. In Italien beispielsweise hat aber der Pr?sident auch eine Art Vetorecht, wenn die Regierung aus dem Ruder l?uft, und er vergibt ausserdem den Auftrag zur Regierungsbildung (weiss nicht, obs auch in Deutschland ?hnlich ist).
2. Minderheitenschutz: W?hrend der eine Teil des Parlaments rein nach Bev?lkerungszahl gew?hlt wird, haben im anderen alle Teilstaaten gleich viel zu sagen. -
1. Eben um die symbolischen Aufgaben wahrzunehmen. In Italien beispielsweise hat aber der Pr?sident auch eine Art Vetorecht, wenn die Regierung aus dem Ruder l?uft, und er vergibt ausserdem den Auftrag zur Regierungsbildung (weiss nicht, obs auch in Deutschland ?hnlich ist).
2. Minderheitenschutz: W?hrend der eine Teil des Parlaments rein nach Bev?lkerungszahl gew?hlt wird, haben im anderen alle Teilstaaten gleich viel zu sagen.
1. Aber die symbolischen Aufgabe k?nnte doch auch einfach der Kanzler/Ministerpr?sident ?bernehmen.
2. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass Minderheit gesch?tzt werden, ist doch gering, da es Minderheiten doch auch schwer haben, an der Landesregierung teilzunehmen. Und selbst dann ist ihr Einfluss im Bundesrat verschwindend gering, es sei denn sie sind keine wirkliche Minderheit und bedarfen des Schutzes gar nicht mehr.
Ich bin n?mlich der Meinung, man k?nnte beides abschaffen. -
widar schrieb:
1. ein Pr?sident/Monarch, der nur symbolische Aufgaben hat, ...
Naja die Masse der Menschen hat es eben lieber wenn es eine Bezugsperson gibt, die an der Spitze des Staates steht und der sie vertrauen. Hitler war daf?r ein sehr gutes beispiel, immerhin hat er es geschafft, dass gro?e Teile der Bev?lkerung hinter ihm standen. Auch Horst K?hler vereint zur Zeit die Mehrheit der Deutschen hinter sich.
2. eine Art Bundesrat, der das Parlament, der eine Art zweites kontrollierendes Parlament aus den einzelnen regionalen Regierungen ist (Beispiele: nat?rlich Deutschland und in vielen L?ndern gab es sowas wie ein Wahlm?nnerkollegium, das mir ?hnlich dem Bundesrat schien)
Das ist auf die jeweilige Geschchte zur?ckzuf?hren. In Deutschland stellt der Bunderat die Vertretung der Regierungen der im deutschen Bund vertretenen L?nder dar.
Ich bin n?mlich der Meinung, man k?nnte beides abschaffen.
Also meiner Meinung nach k?nnten wir in diesem Land auf so einiges verzichten... -
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