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Koalitionsvertrag

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Schlagworte dieser Ergebnisse

1. Es war Schulz, wird die GroKo kommen?
   ...ändnissen bei den Verhandlungen gekommen die man jetzt im Koalitionsvertrag nachlesen kann. Allein die Abgabe der Spitzenressorts an ... weiterlesen
2. Autobahnmaut für Ausländer. Sinnvoll?
   ... Herr Seehofer ja seine PKW-Maut mehr oder weniger in den Koalitionsvertrag geboxt hat, bildet sich nun Widerstand gegen diese Idee. ... weiterlesen
3. Leistungsschutzgesetz - ein klassisches Eigentor?
   .... Urheberschutz - Leistungsschutzrecht für Presseverlage Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass Verlage im Online-Bereich nicht ... weiterlesen
4. FDP in der Krise!
   ... sofort unterzeichnet worden. Zum Glück aber gibt es einen Koalitionsvertrag und die FDP hat es geschafft, dort etwas rein zu bekommen, ... weiterlesen
5. PKW-Maut - Nun doch?
   ... Programm der nächsten Legislaturperiode zu werden, siehe Koalitionsvertrag - Unfinanzierbare Steuerentlastungen, Probleme wie Das ... weiterlesen
6. Mehr Atomenergie durch die Neue Regierung
   ...ßen Koalitionsrunde werde vorgeschlagen, diesen Grundsatz im Koalitionsvertrag festzuschreiben, sagte die FDP-Energieexpertin Gudrun Kopp ... weiterlesen
7. Amoklauf an der Geschwister-Scholl-Realschule in Emsdetten
   ...ändig macht und irgendwer auf den Killerspiel-Paragraphen im Koalitionsvertrag hinweist ... *rolleyes* Zu spät, Dieter Wiefelspütz und ... weiterlesen
8. Bruch mit dem Koalitionsvertrag?
   ... man schon wieder ?ber den Atomausstieg feilscht, obwohl im Koalitionsvertrag klar festgelegt ist, dass man den Atomausstieg will? ... weiterlesen