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Gesetzgeber

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Schlagworte dieser Ergebnisse

1. Unter 18... Website/Impressum
   ... irrelevant! Das ist nunmal die aktuelle Rechtslage und der Gesetzgeber hat sich dabei was gedacht! Und wenn ich keine Dummheiten ... weiterlesen
2. Höhere Strafen ab heute
   ... turmfalken-nikolai schrieb : ...Natürlich müßte der Gesetzgeber da auch die rechtlichen Grundlagen für schaffen! Technisch ... weiterlesen
3. Chiptunning
   ... Gott sei Dank hat der Gesetzgeber da ja nun mal reagiert und die Strafen drastisch verschä... weiterlesen
4. Abgas-Skandal
   ... worden sind ist das eine andere Sache. Da müsste nun der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für eine nachträgliche Verweigerung ... weiterlesen
5. Was ist die beste Geldanlage fürs Alter?
   .... Gerade in Städten wird man als Hausbesitzer durch den Gesetzgeber oft "gezwungen" besonders veil Geld in die Wärmedämmung ... weiterlesen
6. Impressum Informationen?
   ... Das Hauptproblem bei dem ganzen Themenbereich ist, dass der Gesetzgeber nicht klar definiert hat, was der Begriff private Seite ... weiterlesen
7. Impressum: Vor Crawler schützen
   ... private Daten von den Webseiten abgreifen kann. Nur weil der Gesetzgeber selbst noch in Zeiten des Arpanets lebt und von der ... weiterlesen
8. Impressum - Pflicht bei Forum?
   ... Gesetzgeber hat 2 schnelle Kontaktmöglichkeiten befohlen, ich bin nicht sicher, ob Telefon Pflicht ist, der EuGh hat es ... weiterlesen
9. Gehälter der Unternehmensvorstände
   ... ausgearbeitetes Gesetz, völlig legal. Da ist nun der Gesetzgeber in der Pflicht etwas zu ändern. Und genau diese ... weiterlesen
10. AfD
    ... aber jede Medaille hat ihre Kehrseite. 1. müßte der Gesetzgeber dann erst mal geltendes Recht ändern da normalerweise von ... weiterlesen
11. Impressum bei Wordpress Blog pflicht?
    ... Gesetzgeber ist eigentlich ziemlich egal ob das ein Blog, ein Shop oder eine Gallerie ist - bei jeder Website gehört ein ... weiterlesen
12. Windows 10 und Raubkopien
    ... gleichen Wortlaut haben, sind diese nach dem Willen unseres Gesetzgebers als AGB anzusehen. Vielleicht kann hier jemand die ... weiterlesen
13. Flüchtlingspolitik
    ... vielmehr um die rein rechtliche Betrachtung. Wenn selbst der Gesetzgeber geltendes Recht anwendet oder nicht, so wie es ihm gerade ... weiterlesen
14. Absoluter Anfänger
    ..., solltest du ersteinmal die rechtlilchen Vorgaben des Gesetzgebers berücksichtigen und lesen. Hier ist Google dein Freund. ... weiterlesen
15. Schlechte Sicht bei neuen Autos
    ... Kind mit über 8m entfernung nicht mehr gesehen. Solte der Gesetzgeber einschreiten und Gesetze machen um die Herrsteller dazu ... weiterlesen
16. Gewerbe wegen Werbung anmelden
    .... Wichtig ist die "Absicht" und die unterstellt der Gesetzgeber, bzw. dessen ausführende Organe bei derartigem Tun. Ein ... weiterlesen
17. Günstige Websites und kostenlose Designs von RS-Websites
    ...) Mußt Du auch nicht. Die Angabe einer Steuernummer ist vom Gesetzgeber in Deutschland nicht gefordert.Der Wohnsitz des Betreibers ... weiterlesen
18. Lebensunterhalt
    ... den, auf die Person bezogenen Anteil der Summe, die der Gesetzgeber bereit/fähig ist, auszugeben. Aber ok, es ist ein gaaaanz ... weiterlesen
19. Impressumpflicht?
    ...ändig oder hat besseres zu tun. Warum dieses Wirrwarr ? Der Gesetzgeber hat im Gesetzestext auf die Angabe der Zuständigkeiten ... weiterlesen
20. Peitition gegen Beitragsservice
    ..., in ihrer Darstellung, die Gründe widerlegen, die der Gesetzgeber als Argument für den Rundfunkbeitrag anführt. Polemische ... weiterlesen
21. Englisches Impressum
    ... Gesetzen erstellt wurde Sicher nicht! Der Gesetzgeber schreibt zwar keine deutsche Sprache für ein Impressum vor,... weiterlesen
22. [B] vServer, Rootserver, Minecraftserver uvm.
    ... Anforderungen. Man schaue sich einfach mal die, vom Gesetzgeber bereitgestellten Mustertexte an. Fällt was auf? Wenn nicht ... weiterlesen
23. Klettern
    ..., weil das Risiko höher ist. Und weil es der Gesetzgeber wahrscheinlich so will. Sportkletterer, die nicht abstü... weiterlesen
24. Deutsche Bahn und Steuergeld
    ... so, dass das eben nicht möglich ist, da sollte sich der Gesetzgeber auch mal an die eigene Nase fassen, ob man wirklich so viel ... weiterlesen
25. Regeln bei Lima
    ... da wissentlich Links auf illegale Inhalte, dann wird er vom Gesetzgeber dafür auch zur Rechenschaft gezoghen werden können. Aber ... weiterlesen
26. Wohnungsmangel oder falsche Verteilung
    ..., so lang der Gesetzgeber zwar den Weg zur Arbeit vom Land aber nicht die höhere ... weiterlesen
27. Impressum - Brauch ich eins?
    ... nicht Impressumspflicht im Telemediengesetz oder? Und der Gesetzgeber unterscheidet bei der Impressumspflciht nicht, ob der ... weiterlesen
28. Sind die Gehälter der Sportler gerechtfertigt?
    ... Individualisten geschaffen wurden... Hier liegt es aber am Gesetzgeber Lücken zu schließen und nicht am Einzelnen vorhandene ... weiterlesen
29. Abtreibung? Ja - Nein
    ... Abtreibung noch legitim, vielmehr legal, ist, liegt beim Gesetzgeber. Meiner Meinung strikt folgend, müsste man einer Frau bis ... weiterlesen
30. Mit lima-city Geld verdienen? Geht das?
    ... Missachtung der Impressumspflichten vom österreichischen Gesetzgeber als Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe ... weiterlesen
31. Wahlrecht für den Bundestag verfassungswidrig. Was nun?
    ... sowie der Chancengleichheit der Parteien. 2.a) In dem vom Gesetzgeber geschaffenen System der mit der Personenwahl verbundenen ... weiterlesen
32. Darf man Musik von simfy.de "downloaden"
    ... Radio hängen und rechtzeitig die Pause Taste drücken. Der Gesetzgeber erlaubt dir auch (noch) eine kopie deiner Original CD / DVD ... weiterlesen
33. Besitzung einer Domain erlaubt
    ... bei deren Nichtbeachtung Folgekosten entstehen können. Der Gesetzgeber will damit Minderjährige schützen.... weiterlesen
34. illegale Webseiten / Grau-Zone (-> megavideo.com)
    ... stattfinde. Mit dem Begriff "Vervielfältigen" habe der Gesetzgeber das "Herunterladen" gemeint. Dazu gehöre auch das ... weiterlesen
35. eigene PHP Scripte verkaufen?
    ... Produkt idiotensicher ist, oder nicht, interessiert den Gesetzgeber nicht im Geringsten. Eventuelle Fehler im Programm kann dir ... weiterlesen
36. Firstload Affiliate Seriös/Legal ?
    ... (dass zwar nicht auf meiner HP stattfindet), falls der Gesetzgeber darin bisher noch nicht eine Mittäterschaft sieht (und ... weiterlesen
37. Ab wann ist ein Impressum Pflicht?
    ... mal einer der vernünftig ist, im TMG §5 wird sogar vom Gesetzgeber empfohlen die nötigen Angaben der ... weiterlesen
38. Wähler zu ungebildet für FDP?
    ... werden. Im Grunde war dies übrigens nicht im Sinne des Gesetzgebers - und rein von der Numerik her stimmt diese Aussage zunä... weiterlesen
39. Autokauf, doch welcher Kraftstoff?
    ... und wer jetzt anschafft, weiß nicht, welche Steine ihm der Gesetzgeber zukünftig noch in den Weg legt. Die zur Amortisation nö... weiterlesen
40. Botusig Strafbar?
    ... ist nicht gesetzlich verboten d.h. du wirst nicht vom Gesetzgeber wegen des Nutzen von Bots, Hacks und/oder Cheats bestraft 2.... weiterlesen
41. Infosys Gefahrenstoffe CD Rom
    ... Version Geld zu erzielen ist. Veraltet deshalb da der Gesetzgeber immer wieder einmal gerne Vorschriften ergänzt oder ä... weiterlesen
42. Führerschein für Administratoren als Pflicht!
    ... ist das zu lesen? kalinawalsjakoff schrieb : Es gilt vom gesetzgeber her nur minimale Vorkehrungen zu treffen und das bedeutet, ... weiterlesen
43. Was haltet ihr von der Gruppe "Anonymous"
    ... Betroffenen nicht nur illegal sind wider einem Staat oder Gesetzgeber; und Anonymous hat sich dann nicht einem Staat oder Gesetzt ... weiterlesen
44. Impressumspflicht
    .... Leider hat der Gesetzgeber hier (wie schon häufiger) die Chance einer ordentlichen ... weiterlesen
45. Ist das eigentlich legal?
    ... klar ist, ob dies noch als das zu bezeichnen ist, was der Gesetzgeber als "Privatkopie" benennt. Das ist doch wirklich lä... weiterlesen
46. Disclaimer?
    ... wie folgt ist (gesamter folgender Text): Für Links geht der Gesetzgeber meist so vor, dass man sich im klaren ist was man verlinkt, ... weiterlesen
47. Mofa-Geschwindigkeit
    ... Schilder (Die mit dem roten Kreis am Wegesrand) ist vom Gesetzgeber her komplett getrennt. Das hat nichts mit einander zu tun. ... weiterlesen
48. Impressum, Disclaimer, Datenschutzerklärung für einen Blog?
    ... den Inhalt prüfen bevor du die weiterveröffentlichst. Vom Gesetzgeber her wirst du quasi schon in die Pflicht genommen, diese ... weiterlesen
49. Katastrophe in Japan 2011 und die Folgen
    ... euch nicht von Terroristen verunsichern sondern von unserem Gesetzgeber, der die KKW, die vor fünf Tagen noch super sicher waren ... weiterlesen
50. Dioxin Skandal in Deutschland
    ... und auch Ruin für viele Bauern wird - eigentlich ein vom Gesetzgeber erzeugtes Problem. Prinzipiell müsste man jetzt sagen, da ... weiterlesen